Kommunalwahlbeobachtungen 2014 (I)

Ab dem 2. April ist es wieder soweit. Die Parteien und politischen Gruppierungen dürfen Karlsruhe mit mehr oder weniger sinnvollen Plakaten bekleben und aufhängen. Hoffentlich ist da kein verspäteter Aprilscherz dabei oder ein Plakat, dass man dafür halten könnte. Um Mitternacht werden wohl die Helfer oder Beauftragten sich um die besten Plätze streiten. Denn das Plakat, auch im Zeitalter der digitalisierten Medien ist für den Wahlkampf unersetzlich. Es wäre doch einmal einen Versuch wert, wenn irgendein Wahlwerber darauf verzichten würde, um zu schauen, wie man dann eigentlich abschneiden würde. Aber dieses Risiko wird wohl niemand eingehen. Auf jeden Fall wird Karlsruhe mit Wahlplakaten überflutet werden. Nicht, dass auch noch für die Europawahl plakatiert werden muss. Nein, es sind bis dato auch soviel Bewerber wie noch nie, die für das Stadtparlament im Rennen sind. Neu dabei sind die AfD und die Piraten. Das heißt, dass mindestens zehn Gruppierungen und Parteien in den Gemeinderat gewählt werden wollen. In einen Gemeinderat, der schon jetzt aus acht verschiedenen Gruppierungen und Parteien besteht. Und dass es nach der Wahl dann zehn sein könnten, ist nicht unwahrscheinlich. Die Frage ist nur, in welcher Größe und auf Kosten von wem? Die magische 3 (drei) Was die neuen politischen „Empörkömmlinge“ aber schon wissen und verlautbaren ließen, dass man mit mindestens drei Stadträten in den Gemeinderat ziehen wolle. Nein, man ist nicht bescheiden, und hofft überhaupt gewählt zu werden. Drei Stadträte müssen es sein. Denn drei Stadträte heißt Fraktionsstärke und das heißt wiederum Antragsrecht und nicht nur Anfragerecht. Und es gibt mehr finanzielle Mittel aus der Stadtkasse, wobei man als Fraktionsvorsitzender ziemlich gutes Geld (Aufwandsentschädigung) mittlerweile bekommt, sowie Finanzmittel für Büro und Bürokraft. Ob das dann noch etwas mit Ehrenamt zu tun hat, steht auf einem anderen Blatt. Aber nicht nur die politischen Newcomer wollen Fraktionsstatus. Andere kleinere Gruppierungen wollen ihn behalten oder endlich erreichen. Linke versucht sich seit x-Wahlen vergeblich darum, die Freien Wähler haben ihn knapp bei der letzten Wahl verpasst, die KAL gerade noch knapp erreicht. Die GfK bescheiden einen Sitz bekommen. Es ist eben nicht leicht knapp sechs Prozent der Stimmen zu erzielen. Und allein nur zu kandidieren bedeutet überhaupt nichts. 2009 ist die Liste Karlsruher für Familien mit 1,1 % gescheitert und hat noch nicht einmal einen Sitz erreicht. Interessant wird auch sein, wie die Altparteien abschneiden werden. Wird die CDU weiter an Zustimmung verlieren, selbst wenn sie weiterhin die stärkste Kraft bleiben sollte? Wird die SPD zulegen können und vom Wahlsieg Mentrups profitieren können? Oder werden die Grünen sich sogar noch deutlicher als zweitstärkste Partei vor die SPD absetzen können? In Prozentpunkten von 0,5 % ist sie es schon. Größere Zweifel dürften bei der FDP berechtigt sein, dass sie sechs Stadträte wohl kaum noch schaffen wird. Das zeigen u.a. die Kommunalwahlergebnisse in Bayern. Wird es für sie ein Wahldebakel geben werden? Spannung wie nie! Auf jeden Fall wird die kommende Kommunalwahl so spannend wie seit Jahrzehnten nicht mehr sein. Irgendeinen Ausgang zu prognostizieren ist sehr schwierig, weil es auch keinen Sinn macht, irgendwoher etwas herzuleiten. Weder die parallel stattfindende Europawahl, noch Ergebnisse der letzten Bundestagswahl und schon gar nicht die letzte OB-Wahl lassen seriöse Vorhersagen zu. Die Kommunalwahl ist die Kommunalwahl! Punkt.

Posted by on 31 March 2014 | 10:50 am

Rettet den Karlsruher Stephanplatz!

Der Presse war die Tage zu entnehmen, dass der Mietvertrag der Karl-Apotheke auf dem Stephanplatz nur bis 2018 verlägert wurde, da es scheinbar Investoren gibt, die diesen Platz bebauen wollen. Zitat aus dem INKA-Magazin: Dafür ist die in Karlsruhe für Filetgrundstücke zuständige BM Mergen in ihrer Kündigung auf Ende 2018 extra-deutlich und verweist auf mögliche bauliche Veränderungen und man möge sich doch bitte wegen Mietobjekten an die Wirtschaftsförderung der Stadt wenden. Foto: Blackomega, Lizenz: CC-by-nc-sa Dieses muss unbedingt verhindert werden! Daher gibt es ein neues Blog „Rettet den Karlsruher Stephanplatz!”, in dem Proteststimmen und Informationen über den Stand der Dinge gesammelt werden. Auch eine Online-Petition gibt es bereits.

Posted by on 7 December 2013 | 4:40 am

Täglich frische Brötchen: Meinebrotbox.de

Gespannt warten wir auf den Start von Meinebrotbox.de der beiden Karlsruher Benjamin Nieß und Dominique Adam. Meinebrotbox soll ein Brötchenlieferdienst im Aboverfahren werden, der täglich frische Backwaren an die Haustüre liefert. Dabei möchte der neue Brezel-Lieferdienst nach eigenen Angaben nur auf ausgewählte und getestete Bäckereien zurückgreifen. Die Verfügbarkeit soll zunächst auf Karlsruhe beschränkt sein. (Nachtrag 20. Oktober 2013: Domain entlinkt, da zu verkaufen…)

Posted by on 22 February 2013 | 3:05 am

Wohnstift: Verstorbene Rentnerin wies erhöhte Kohlenmonoxidwerte auf

Nach dem ersten noch vorläufigen Ergebnis der am Dienstagmorgen beim Institut für Rechtsmedizin der Universität Heidelberg durchgeführten Obduktion wurden bei der verstorbenen 90 Jahre alten Bewohnerin eines Wohnstiftes in der Heilbronner Straße erhöhte Kohlenmonoxidwerte im Blut festgestellt, so die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und Polizeipräsidium Karlsruhe in einer gemeinsamen Presseerklärung. Nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen wich die für ihr hohes Alter rüstige Frau aus bislang unbekannten Gründen bereits am Samstagmorgen von ihrem gewohnten Tagesablauf ab. Unter anderem holte sie entgegen aller Gewohnheit am Samstag nicht die Zeitung aus dem Briefkasten. Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen einen Brandsachverständigen beauftragt, der zum Verlauf des offenbar beim Verschweißen von Bitumenbahnen entfachten Schwelbrandes und dessen Auswirkungen auf die zwei Etagen über dem Brandherd gelegene Wohnung der Verstorbenen ein Gutachten erstellen wird. Vom Ergebnis der Expertise erhoffen sich die Ermittlungsbehörden Aufschluss darüber, ob bauliche Besonderheiten sowie möglicherweise auch menschliches Fehlverhalten zum Tod der Frau beigetragen haben. Sicherlich wird hier auch der Fokus der Ermittlungen auf den Brandschutz bei feuergefährlichen Arbeiten und der dazugehörenden Arbeitsschutzorganisation gelegt.

Posted by on 13 February 2013 | 7:57 am

Billig, billig - Hauptsache billig

Der SWR über das Hauen und Stechen bei der Filial-Eröffnung von Primark in Karlsruhe, wenn es um die vermeintliche Schnäppchenjagd geht: Milliarden-Umsätze mit Billig-Kleidung und deren Auswirkungen.

Posted by on 11 December 2012 | 12:53 pm

Amtliche 400 Höhenmeter gesucht

Für den Kreis und die Stadt Karlsruhe gibt der Deutsche Wetterdienst aktuell eine amtliche Wetterwarnung vor Schneefall in Lagen über 400 Meter heraus. Davon abgesehen, dass Schneefallwarnungen im Winter ihren Reiz verlieren, wo gibt es 400 Höhenmeter im Stadt- bzw. Landkreis Karlsruhe? Auch das Stadtwiki schweigt hierzu.

Posted by on 3 December 2012 | 1:50 pm

1. Instameet Karlsruhe

Am Donnerstag 06.12.2012 soll in Karlsruhe der erste #instameet stattfinden, twittert @IgersKarlsruhe.

Posted by on 3 December 2012 | 4:37 am

Karlsruhe hat gewählt - 2012

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe fiel bereits am ersten Wahltag die Entscheidung, wer Anfang März 2013 die Nachfolge von Amtsinhaber Heinz Fenrich antritt. Dr. Frank Mentrup erreichte auf Anhieb mit 55,26 Prozent der gültigen Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Er lag damit um fast 20 Prozentpunkte vor Ingo Wellenreuther, der auf 35,41 Prozent kam. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das Oberbürgermeister Heinz Fenrich gegen 19.15 Uhr im Bürgersaal des Rathauses verkündete, entfielen auf Friedemann Kalmbach 4,47 Prozent, Niko Fostiropoulos erreichte 2,36 Prozent, Jürgen Wenzel lag bei 1,53 Prozent,es folgten Michael Böhm alias Herr Kruscht (0,44 Prozent) sowie Sascha Toni Oehme (0,4 Prozent). Die Wahlbeteiligung war mit 42,2 Prozent deutlich höher als die bei der letzten OB-Wahl im Jahre 2006. Bei der Wiederwahl von OB Heinz Fenrich, der Ende Februar mit Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren aus seinem Amt scheidet, waren lediglich 30,3 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne gegangen. (Quelle: PR Stadt Karlsruhe) Nachtrag: Damit hat es Karlsruhe auch mal wieder in Die Zeit, Die Welt und FAZ geschaft.

Posted by on 3 December 2012 | 1:54 am

„Zum Fest gehe ich, wenn ich 16jährige Freiburger Kinder kotzen sehen will”

Ich unterbreche die Stille hier nur ungern, aber im neusten raumK (Ausgabe Mai 2012) ist ein lesenswertes Interview mit Bernhard Vogt abgedruckt, der seit vier Jahren das DOM im Hirschhof betreibt.

Posted by on 11 May 2012 | 6:37 am

KVV auf twitter? Nicht mehr....

Bereits im Juni 2010 hatten wir es hier davon, dass der KVV doch twittern solle. Vor ein paar Tagen tauchte nun unter dem Kürzel @kvvinfo ein Twitteraccount auf, der – zumindest am Anfang – recht offiziell wirkte. Nach einigen Tagen kam dann raus, dass er es nicht ist, ein anderer Twitterer hatte beim KVV nachgefragt, und die wussten von nichts. Heute kam dann plötzlich ein Abschiedstweet: Die Antworten darauf ließen nicht lange auf sich warten und sprechen für sich: – Daher der Tipp an Unternehmen: besser gleich selbst machen :) Inzwischen hat sich Jonathan Müller auch geoutet und hat darüber gebloggt: „Der Quickie mit dem KVV“. Update 29. Juli: ka-news hat jetzt auch einen Bericht und der KVV wird nun offiziell unter @KVV_GmbH twittern…. Update 3. August: Auch Felix hat was darüber gebloggt: KVV nervt.

Posted by on 21 July 2011 | 11:39 am